Rauchmelder werden ab 01.01.2016 Pflicht

2. Januar 2016 | Brigitte van Eyssen

Die Verpflichtung zur Installation von Rauch- und Brandmeldern wird auf Landesebene festgelegt, entsprechend sind die gesetzlichen Regelungen in den verschiedenen Bundesländern unterschiedlich.

Folgen der Rauchmelderpflicht
Egal ob Sie Wohnraum vermieten oder selbst nutzen, Sie sollten diese Regelung auf jeden Fall ernst nehmen. Natürlich lässt sich die Umsetzung des Gesetzes nicht flächendeckend prüfen, die Nichteinhaltung kann für Sie aber ernste Folgen haben.

Gebäudeversicherungen und Haftpflichtversicherungen können die Leistungen verweigern wenn keine Rauchmelder eingebaut oder diese nicht betriebsbereit gehalten wurden, im Brandfall haften dann Sie als Eigentümer.

Auch bei der Mietvertragsgestaltung sollten Sie die Rauchmelderpflicht unbedingt berücksichtigen. Die Wartung der Rauchmelder fällt unter die umlagefähigen Kosten, sofern dieser Punkt im Mietvertrag ausdrücklich genannt wird. Wenn Sie die Wartung durch die Mieter durchführen lassen wollen müssen Sie allerdings sicherstellen, dass die Mieter physisch und psychisch in der Lage sind, die übernommene Aufgabe und Verantwortung zu begreifen und zuverlässig auszuführen, also Inspektion und Wartung der Rauchmelder gemäüß den Herstellerangaben durchführen zu können. Für Sie als Vermieter besteht dann immer noch eine sogenannte Sekundärhaftung. Besser ist es daher, wenn Inspektion und Wartung vom Vermieter oder dessen Beauftragen (z.B. Hausmeisterdienste) durchgeführt wird und die Kosten mit den Nebenkosten abgerechnet werden.

Neubauten
Bis auf Berlin, Brandenburg und Sachsen besteht bereits in allen Bundesländern die Pflicht, Rauchmelder in Neubauwohnungen einzubauen. Ab 2016 gilt dies dann auch in Berlin und Brandenburg.

Altbauten
Für Altbauwohnungen besteht bereits eine Pflicht in Baden-Württemberg, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Rheinland-Pfalz und Schleswig-Holstein, hier gab es lange Übergangsfristen. Ab 2016 gilt die Rauchmelderpflicht für bestehende Wohnhäuser dann auch in Bremen, Niedersachsen und Sachsen-Anhalt, ab 2017 in Nordrhein-Westfalen und dem Saarland, ab 2018 in Bayern und ab 2019 in Thüringen. Berlin bildet das Schlusslicht, hier tritt die Regelung erst ab 2020 in Kraft.

Zuständigkeit
In allen Bundesländern mit entsprechenden Gesetzen sind die Eigentümer der Wohnimmobilien für den Einbau zuständig. Für die Betriebsbereitschaft sind dann jedoch die Nutzer der Wohnung, also die Eigennutzer oder die Mieter, verantwortlich, es sei denn, der Eigentümer übernimmt die Wartung. Eine Ausnahme bilden die Länder Mecklenburg-Vorpommern, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen-Anhalt und Thüringen, hier müssen die Besitzer grundsätzlich für die Betriebsbereitschaft der Rauchmelder sorgen.

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